Nutzungsbedingungen für unser Add-on
Stand: September 2024

1. Allgemeines

1.1 Die Hartmann-Luy GmbH, Ligsalzstraße 14, 80339 München (nachfolgend „Wir“) bietet Internetnutzern (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) als unselbstständige Software-Komponente die Erweiterung „75donate“ für Webbrowser (nachfolgend „Add-on“) auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen an.

1.2. Wir stellen Ihnen unser Add-on kostenlos zur Verfügung. Das Add-on ermöglicht es Ihnen, in Onlineshops, die mit unserem Add-on kompatibel sind, zu erkennen, ob das Produkt, für das Sie sich interessieren, auch von einem unserer Partnerunternehmen angeboten wird. Sofern Sie über das Add-on auf den Webshop unseres Partnerunternehmens gelangen, und das entsprechende Produkt dort kaufen, bekommen wir von unserem Partnerunternehmen eine Provision. Wir spenden 75% des mit den Provisionen erzielten Gewinns für wohltätige Zwecke (eine Übersicht über die Spendenempfänger finden Sie auf unserer Website https://www.75donate.com).

1.3. Dieser Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

1.4. Es gelten ausschließlich die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen. Insbesondere werden weder vorher existierende Nutzungsbedingungen noch abweichende AGB von Ihnen (auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen sollten) Teil des Vertrages.

1.5. Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen auch innerhalb eines bestehenden Vertragsverhältnisses zu ändern, falls aus rechtlichen Gründen (z.B. Gesetzesänderung oder neue Rechtsprechung) oder tatsächlichen Gründen (z.B. Änderung am Geschäftsmodell) Handlungsbedarf besteht und wenn Sie dem zustimmen. Ihre Zustimmung gilt als erteilt, wenn es sich bei den Änderungen nicht um Hauptleistungspflichten handelt, wir Sie spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt der Änderung in Textform durch einen gesonderten, hervorgehobenen Hinweis hinsichtlich der relevanten Änderungen benachrichtigt haben und Sie nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung schriftlich widersprechen.

2. Voraussetzungen für die Nutzung des Add-ons, Updates

2.1. Das Add-on kann nur mit kompatiblen Webbrowsern (derzeit z.B. Firefox, Chrome, Opera, Edge) genutzt werden.

2.2. Das Add-on ist nicht für die Analyse aller Webshops geeignet. Wir sind daher auch nicht verpflichtet, die Nutzung des Add-ons für alle Webshops anzubieten.

2.3. Für die erfolgreiche Installation des Add-ons in Ihrem Browser sind Sie verantwortlich. Die erforderlichen technischen Voraussetzungen für die Nutzung unseres Add-ons sowie weitere Informationen ergeben sich aus der im Add-on-Store abrufbaren Beschreibung des Add-ons.

2.4. Die Installation und die Nutzung des Add-on setzt eine regelmäßige Datenübertragung des Endgeräts voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen unter anderem von Art und Umfang der Nutzung des Add-ons durch Sie ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Nutzer nach dem zwischen ihm und seinem Internetzugangsanbieter bestehenden Vertrag.

2.5. Wir gewährleisten weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir übernehmen keine Gewährleistung bezüglich bestimmter Ziele oder Ergebnisse, die durch die Nutzung des Add-ons erreicht werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Add-ons abrufbaren Informationen.

2.6. Wir können das Add-on jederzeit weiterentwickeln sowie deren Funktionalität erweitern oder ändern und Updates für das Add-on herausgeben, übernehmen hierzu aber keine vertragliche Verpflichtung. Etwaige Updates werden Ihnen im Add-on-Store bzw. über die Funktionalitäten des jeweiligen App Stores angezeigt.

3. Nutzungsumfang des Add-ons

3.1. Die Nutzung des Add-ons ist lediglich Nutzern, die in Deutschland wohnhaft bzw. ansässig sind, und ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch gestattet.

3.2. Sämtliche Rechte am Add-on, einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte sowie sonstige Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen, stehen ausschließlich uns zu.

3.3. Mit dem zulässigen Download und anschließender Installation des Add-ons erhalten Sie eine persönliche, einfache und nicht-übertragbare Lizenz, das Add-on auf Ihrem Endgerät nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Darüberhinausgehend erwerben Sie keine Rechte an dem Add-on, bzw. den Inhalten des Add-ons (wie dem Quellcode, den Texten oder den Bildern).

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung unseres Add-ons daher insbesondere nicht:

• Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach unserer Einschätzung rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch oder beleidigend, vulgär, obszön, Hass erregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder
  Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
• Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• den Quellcode der App verändern, anpassen, übersetzen, bearbeiten, de-kompilieren, zerlegen oder in sonstiger Weise versuchen, diesen Quellcode herauszufinden, dies gilt nicht, soweit die De-Kompilierung gemäß § 69 e UrhG gesetzlich erlaubt ist; sich anderweitig Zugang zum Quellcode der App zu verschaffen oder ihn irgendjemandem offenbaren; die App an Dritte zu übertragen, eine Unterlizenz zu erteilen, sie zu verpfänden, zu verleihen, zu vermieten, zu verkaufen oder kommerziell zu vertreiben; oder (d) auf Grundlage der App neue Werke zu erstellen, solche Werke zu bearbeiten oder in den Verkehr zu bringen oder zu verkaufen;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails bzw. -SMS („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
• persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.

4. Angezeigte Produkte

Wir kooperieren nur mit den Anbietern der Webshops bzw. Affiliate Marketing-Partnern, die uns eine Provision zahlen, wenn Sie über unser Add-on auf einen Webshop dieser Partner gelangen und ein Produkt dort kaufen. Wir stehen hingegen in keiner wirtschaftlichen Verbindung mit den Herstellern der in unserem Add-on abgebildeten bzw. genannten Produkte oder Dienstleistungen. Insbesondere erhalten wir von den Herstellern der in unserem Add-on abgebildeten bzw. genannten Produkte oder Dienstleistungen keine Provision oder eine ähnliche Prämie.

5. Kündigung

Der Vertrag kann vom Nutzer und von uns jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich gekündigt werden. Der Nutzer kann das Add-on jederzeit deaktivieren mit der Wirkung, dass das Vertragsverhältnis und das Nutzungsrecht am Add-on enden. In diesem Fall ist das installierte Add-on zu löschen.

6. Haftung

6.1 Wir haften im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers, (1) die wir oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), entstanden sind.

6.2 Wir haften in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

6.3 In anderen als den in Ziffer 6.1 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist unsere Haftung– unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen.

6.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende Anwendung für alle unsere Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

7. Datenschutz

Einzelheiten zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung des Add-ons finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.

8.2. Die Überschriften dieser Nutzungsbedingungen wurden nur zum Zwecke der leichteren Handhabung aufgenommen und haben für die Auslegungen dieser Nutzungsbedingungen keine Bedeutung.

8.3. Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten zur Verfügung (https://ec.europa.eu/consumers/odr/). Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Ihnen und uns ist München.

8.5. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.